Handlungsrahmen 2018

Wirtschaft, Digitalisierung und Bildung sind wesentliche Themen der FDP bundesweit. Die personellen Ressourcen unseres Ortsverbandes zwingen uns aber, uns auf solche Themen zu konzentrieren, die einen Bezug auf Markdorf haben.

Wir sind der Auffassung, dass unsere Stadtverwaltung alles Mögliche tut, Markdorf fachlich ordnungsgemäß zu verwalten und die Zukunft der Stadt sachlich zu planen.

Obwohl und solange wir nicht im Gemeinderat vertreten sind, sehen wir es aber als unsere Aufgabe, die Planungen der Verwaltung politisch im Sinne des Bürgerwohls zu bewerten und Mängel aufzudecken. In diesem Sinn begleiten wir die Arbeit von Verwaltung und Gemeinderat konstruktiv, aber auch mit kritischer Distanz.

Aus dieser Distanz heraus mussten wir feststellen, dass manche Entscheidungen des Gemeinderates überhastet und ohne die vom Bürgermeister versprochene Bürgerbeteiligung getroffen wurden. Beispielsweise sei hier auf den Planungsprozess für das Rathausareal aus den Jahren bis 2015 verwiesen, der überraschend und ohne die Bürger zu beteiligen zu Gunsten des Umzugs der Stadtverwaltung ins Bischofsschloss im Papierkorb verschwunden ist.

Auch die Entscheidung über die Erweiterung des St. Elisabeth-Kindergartens musste revidiert werden.

Darüber hinaus erscheinen uns manche Großvorhaben im Bereich Kindergärten/Schulen am obersten möglichen Kostenrand geplant zu sein.

 

Aus diesen Grundsätzen heraus ist unsere Haltung zu folgenden Themen im Einzelnen:

 

 

Wirtschaft :

Wirtschaftsentwicklung

 

Digitalisierung:

Kommunikation/Internet

Sicherheit im Internet und Nutzung von Sozialen Medien bei Jugendlichen

 

Bildung:

Kindergärten

Schulen

 

Stadt:

Verkehr

Umgehungsstraße

Innerstädtischer Straßenbau

Einzelhandel/Stadtbild/Attraktivität der Stadt

Bevölkerungsentwicklung

Demografischer Wandel

Bischofsschloss/Rathausareal

 

finden Sie hier:

 

Thema Wirtschaft: „Wirtschaftsentwicklung“:

 

Einnahmen aus Gewerbesteuer und anteiliger Einkommensteuer werden von unseren Markdorfer Firmen und deren Mitarbeitern erzeugt. Sie sind die Hauptträger der Finanzierung der Verwaltungskosten und der im mittelfristigen Vermögenshaushalt 2018 geplanten Vorhaben. Es müssen deshalb enorme Anstrengungen unternommen werden, diese Einnahmequellen zu pflegen und weiter zu entwickeln.

Die Gewerbeflächen in Markdorf sind so gut wie vergeben. Der Gemeinderat hat das Gebiet Oberfischbach für die Erschließung als zusätzliche Gewerbefläche freigegeben. Dies ist aus unserer Sicht ein Schritt in die richtige Richtung. Die Grundstückspreise sind allerdings im oberen Bereich und werden deshalb manche Interessenten abschrecken.

Das Problem fehlender Gewerbeflächen sollte nicht einfach hingenommen werden. Es sollten deshalb auch unkonventionelle Lösungen nicht ausgeschlossen werden. Wir regen an, über Kommunen -übergreifende Gewerbeflächen oder Ähnliches nachzudenken.

Das Gewerbe leidet aber nicht nur unter fehlenden Flächen. Auch im Steuer- und Abgabenbereich sollte die Stadt im Bewusstsein eines zunehmenden Wettbewerbs eher den unteren Bereich ansetzen. Es darf nicht vergessen werden, dass strategische Standortentscheidungen nicht nur in Markdorf getroffen werden. In den Konzernzentralen wird laufend untersucht, ob der Standort ihrer Filiale in Markdorf immer noch der wirtschaftlichste ist.

 

Thema Digitalisierung: „Kommunikation/Internet“:

 

Hinreichend bekannt ist der Wandel hin zum „Internet der Dinge“ sowie das Thema „Industrie 4.0“.

Viele Markdorfer Firmen, darunter natürlich auch die Firmen mit größerem Mitarbeiterpotenzial, sind weit über die Grenzen Markdorfs hinaus am Markt tätig. Für alle ist es lebenswichtig, dass es in Markdorf keine „weißen Flecke“ sowohl in der Kommunikation als auch in der digitalen Infrastruktur gibt.

Es sollten deshalb alle erdenklichen Maßnahmen ergriffen werden, um den Zugang zur medialen Kommunikation auf jeden Punkt der Stadt auszudehnen und damit die Basis für eine zukunftsweisende digitale Infrastruktur zu schaffen. Bundesweite Fördermittel stehen bereit und werden nicht abgerufen.

In diesem Zusammenhang wollen wir darauf hinweisen, dass in der Fachwelt bereits über Übertragungsraten im Gigabit pro Sekunde-Bereich geredet wird.

 

Thema Digitalisierung: „Sicherheit im Internet“ sowie „Nutzung von Sozialen Medien bei Jugendlichen“:

 

Sicherheit und Sensibilisierung im Umgang mit digitalen Medien und dem Internet werden, wie man auch an der Diskussion um den Datenschutz sehen kann, immer wichtiger. Dies gilt für Unternehmen wie auch für jeden einzelnen Bürger von uns, besonders auch für Jugendliche. Die FDP plant dazu einen Vortrag im Nebenraum der Stadthalle. Dabei soll das Thema Sicherheit und die Nutzung mit seinen Gefahren bei Sozialen Medien für Jugendliche thematisiert werden. Diese Informationsveranstaltung wird rechtzeitig im Rathausblatt angekündigt.

Thema Bildung: „Kindergärten“:

 

Die Renovierung und den weiteren Ausbau der Kindergärten unterstützen wir. Die notwendigen Entscheidungen sind gefallen. Auf Vorschlag der Verwaltung hat der Gemeinderat beschlossen, den Bau eines Kindergartens in der Südstadt vorzuziehen und damit den Ausbau des Kindergartens St. Elisabeth mit 2 U3-Zügen zurückzustellen. Dies unterstützen wir vollinhaltlich, auch im Hinblick auf die Bevölkerungszunahme Markdorfs mit hoffentlich vielen jungen Familien. Wir mahnen jedoch an, auch in diesem Fall auf angemessenen Kostenaufwand zu achten.

 

Thema Bildung: „Schulen“:

 

Markdorf ist Schulträger der Jakob-Gretser-Grundschule und der Grundschule Leimbach. Schulträger des BZM ist der Bodenseekreis, mit einer Kostenbeteiligung von Markdorf zwischen 22 % und 44 %, je nach Vorhaben.

Die beiden Grundschulen von Markdorf werden renoviert und vergrößert. Dies unterstützen wir auch im Sinne des Labels „Markdorf ist Schulstadt“. Wir fordern allerdings die Verwaltung auf, die Kosten für die opulente Ausführung der Bauvorhaben streng zu kontrollieren.

Die derzeit beschlossenen Investitionen sind reaktiv und spiegeln nicht den Puls der Zeit. Im Zuge der Entwicklung unserer Grundschulen ist geplant, die strukturelle Ausstattung an beiden Schulen den Erfordernissen einer zeitgemäßen Infrastruktur anzupassen.

Friedrichshafen ist bei diesem Thema Vorreiter im Bodenseekreis: In deren Doppelhaushalt 2018/2019 sind für die digitale Ausstattung der 17 Schulen (davon 8 reine Grundschulen und 2 kombinierte Grund-/Werkrealschulen) 1,5 M€ eingestellt!

Bei unserem Landtagsabgeordneten Klaus Hoher werden wir darauf hinwirken, dass die notwendigen Rahmenbedingungen und Deputate für Konzeption, Administration und Lehrerausbildung vom Kultusministerium schnellstmöglich bereitgestellt werden.

 

Thema Stadt: „Verkehr“:

 

Die Verwaltung hat zu Recht die Planung eines Mobilitätskonzepts in Auftrag gegeben. Wir begrüßen dies und erwarten mit Spannung die Ergebnisse dieser Studie.

Vorab wurde beschlossen, im Frühjahr eine 6-monatige Versuchsphase für eine „blaue Parkzone“ einzurichten. Es sollte eine Balance zwischen den Parkmöglichkeiten für Mitarbeiter in der Stadt wie auch für Besucher gefunden werden. Zwei Stunden könnten mitunter zu wenig sein, da viele Einkäufe oder auch Arztbesuche, kombiniert mit einem Kaffeebesuch, durchaus auch 3 oder 4 Stunden lang sein können. Hier besteht aus unserer Sicht noch erheblicher Diskussionsbedarf.

Wir schlagen vor, zum Abfangen des Verkehrs ins Stadtzentrum weitere Möglichkeiten für Parkhäuser an den Rändern des Zentrums in die Überlegungen einzubeziehen und voran zu treiben.

Für die Hauptstraße und den Stadtgraben unterstützen wir den Gedanken, den der Bürgermeisters eingebracht hat: „shared space“ der Verkehrsteilnehmer, also gleiches Recht für alle!

 

Thema Stadt: „Umgehungsstraße“:

 

Zitate aus der veröffentlichen Planfeststellung vom 08.11.2013:

 

(https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpt/Abt2/Ref24/K7743_Marktdorf/k7743-pfb-ou-markdorf.pdf)

„...beinhaltet den Neubau einer Umgehungsstraße als Kreisstraße 7743 neu im Süden der Stadt Markdorf zwischen der B 33 Meersburg - Markdorf und der L 207 Markdorf – Friedrichshafen...“

 

(https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpt/Abt2/Ref24/K7743_Marktdorf/k7743-pfb-ou-markdorf.pdf, Seite 33)

„...Die neue Umgehungsstraße wird im Westen in Höhe des Haslacher Hofes an die B 33 und im Osten in Höher der Firma Wagner an die L 207 angebunden...“

 

(https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpt/Abt2/Ref24/K7743_Marktdorf/k7743-pfb-ou-markdorf.pdf, Seite 63)

„...Auf diesen Abschnitten (Anm. Verfasser: Ortsdurchfahrt Markdorf) kommt es im Planfall zu Verkehrsabnahmen von 43 bis 55%...“

Ende der Zitate.

 

Zur Südumfahrung hatten der Landrat und der Bürgermeister am 24.1.2018 im Obertor einige Sätze gesagt:

 

Die Planungen für die Umgehungen Neufrach und Bermatingen (L205) waren in 2011 von der Landesregierung eingestellt worden, sollen jetzt aber fortgeführt werden. Der Kreis verhandelt darüber mit dem Regierungspräsidium. Es wird sicher noch lange dauern, bis ein Planfeststellungsbeschluss vorliegt.

 

Man erwartet eine weitere wesentliche Entlastung der B33 durch den Bau der Westumfahrung Meckenbeuren (B30) und deren Verbindung mit der B31 bei Friedrichshafen. Dort würde dann der Verkehr auf der neuen B31 weiträumig um Markdorf und die anderen betroffenen Ortschaften herumgeführt werden. Aber das wird ebenfalls noch lange dauern.

 

Voraussehbar ist, dass es am Wagnerknoten, also am Ostende der Umfahrung, keine flüssige Verkehrsführung geben wird, womit der Stau schon vorprogrammiert ist.

 

Thema Stadt: „innerstädtischer Straßenbau“:

 

Der Erhalt und Ausbau des kommunalen Straßennetzes ist eine Verpflichtung für die Stadt. Auf dem begonnenen Weg muss zügig weitergegangen werden. Wir würden es als wünschenswert empfinden, wenn in diesem Zusammenhang auf die Entwicklung des Stadtbildes mehr Wert gelegt würde.

 

Dem von einigen Mitgliedern des Gemeinderats angeregten Ausbau des Wanderwegs parallel zur Gehrenbergstraße stimmen wir ausdrücklich zu.

 

Thema Stadt: „Einzelhandel/Stadtbild/Attraktivität der Stadt“:

 

Das Stadtbild gibt die Seele der Stadt wieder. Nur wenn die Stadt attraktiv wird, kommen Menschen gerne in die Stadt, verweilen und fühlen sich wohl. Dies hat implizit eine direkte Auswirkung auf den Einzelhandel und die Dienstleister in der Stadt.

Aktuell wirkt die Stadt nicht ansprechend und einladend. Dies kann durch viele einfache Maßnahmen geändert werden. Das Stadtmarketing hat dazu die ersten Impulse gegeben, durch mehr Blumen das Bild zu verschönern. Blumen allein reichen jedoch nicht. Es gehören Bänke, mehr Bäume und mehr Sitzgelegenheiten dazu.

Die Möglichkeit, dass Künstler z.B. ihre Kunst in der Stadt und in leeren Einzelhandelsräumen ausstellen können (temporär – eine Art zeitlich begrenzte Ausstellung), Tafeln und Informationsmöglichkeiten zur Geschichte des Schlosses, Hexenturms, Unter/Obertor etc., Ess-Stände z.B. nicht nur am Markttag, sondern auch samstags aufzustellen, Motto und Einkaufsaktionen der Aktionsgemeinschaft, die Einbeziehung der Dienstleister in der Stadt und vieles mehr, um hier nur einige Beispiele zu nennen. Das Thema „Beach“ könnte im Sommer in die Stadt verlagert werden, indem z.B. Strandkörbe mit Sandbuchten aufgebaut werden, Einzelhändler könnten Getränke (Cocktails) im Shared Verfahren anbieten (sprich: die Trinkgefäße kann man überall abgeben). Dazu müsste das Stadtmarketing mit den Einzelhändlern ein Konzept erarbeiten.

Außerdem müssen Abläufe im Stadtmarketing dringend optimiert werden. Es kann nicht sein das eine erheblicher Teil der Zeit für die manuelle Verwaltung der Markdorfer Gutscheine verwendet wird, wenn ein Scanner und ein Computer diese Arbeit optimieren würde und damit mehr Zeit für die die eigentliche Arbeit besser genutzt werden kann.

 

Thema Stadt: „Bevölkerungsentwicklung“:

 

(https://www.statistik-bw.de/BevoelkGebiet/Alter/01035410.tab?R=GS435034)

Nach den Prognosen des Statistischen Landesamts wird die Bevölkerung von Markdorf von derzeit etwa 14.000 Einwohnern in den nächsten 3 Jahren auf rund 15.000 Einwohner anwachsen.

Bei einer mittleren Haushaltsgröße von etwa 2,5 Personen werden also in den nächsten 3 Jahren rund 400 Wohnungseinheiten zusätzlich gebraucht. Davon wird die Mangoldstraße 86 Wohneinheiten zur Verfügung stellen. Bleiben 310 Wohneinheiten, also 3 Wohnkomplexe wie in der Mangoldstraße, plus einige weitere Eigenheime – 13 davon werden in Markdorf Süd entstehen. Hier bewirkt aber das angewendete Punktesystem, dass zuzugswillige Bürger kaum zum Zug kommen können.

Wir begrüßen die Entscheidung des Gemeinderates, das Gebiet „Klosteröschle“ für den Wohnungsbau zu erschließen. Wir werden auch nicht vermeiden können, die Siechenwiese als Teil der zukünftigen Markdorfer Wohnbebauung zu nutzen. Die noch laufenden Umweltuntersuchungen können aber noch Überraschungen bringen.

 

Thema Stadt: „Demografischer Wandel“:

 

Aus den Daten des Statistischen Landesamts geht auch hervor, dass sich der Anteil der über 65-Jährigen in Markdorf deutlich verstärken wird. Dies bedeutet, dass sich der Betreuungsaufwand für ältere Mitbürger erhöhen wird. Wir erinnern uns in diesem Zusammenhang an das Angebot der „Stiftung Libenau“, am Rathausareal zu investieren. Diese Initiative könnte im Sinne einer Erweiterung des Geländes „Spitalstraße“ weiterverfolgt werden.

Wir werden auch diesem Thema erhöhte Aufmerksamkeit zuwenden.

 

Thema Stadt: „Bischofsschloss/Rathausareal“:

 

Bis Mitte 2015 wurde im Auftrag der Stadt Die Modernisierung des „maroden“ Rathauses mit hohem finanziellen Aufwand geplant. Die Frage Abriss und Neubau wurde zugunsten Modernisierung und Erweiterungsbau verworfen. Hierzu wurden im Rahmen einer Ausschreibung Entwürfe von Planungsbüros erstellt.

Im Oktober 2015 wurde in einer Bürgerversammlung der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass das Bischofsschloss zum Verkauf stünde. Die Stadt würde planen, das Gebäude komplett zu erwerben, um sich damit die Nutzungshoheit zu sichern. Dieser Vorschlag wurde von den Bürgern Markdorfs positiv aufgenommen.

In der Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2015 verkündete dann der Bürgermeister, dass er das Bischofsschloss nur unter der Bedingung erwerben würde, wenn die Verwaltung dort einziehen würde. Hierzu wurde trotz einiger Einsprüche insbesondere wegen des hohen vermuteten Kostenaufwandes spontan ein positiver Beschluss herbeigeführt.

Die in der Folge beauftragte Kostenplanung für den Umzug der Verwaltung ins Bischofsschloss soll am 13. Juni 2018 in den Gemeinderat zur Beschlussfassung über die nächste Phase eingebracht werden. Wir erwarten, dass die Planzahlen den vorläufigen Kostenansatz eher über- als unterschreiten werden.

Wir stellen fest, dass bereits die jetzige Kostenvermutung die Möglichkeiten der Stadt so stranguliert, dass für die nächsten Jahre kein Spielraum für weitere Projekte (z.B. Altenbetreuung, Parkhäuser) bleibt.

Da die mittelalterlichen Gebäude des Bischofsschlosses selbst durch massive Tricks nicht in einen modernen Verwaltungsbau verwandelt werden können, plädieren wir dafür, die Restaurierung des Schlosses zu verschieben und die ursprüngliche Planung des Rathausareals aus dem Jahr 2015 weiter zu verfolgen.

 

Kontakt:

presse@fdp-markdorf.de

www.fdp-markdorf.de

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Standpunktpapiere OV Markdorf 2018
Hier können Sie unsere Standpunktpapiere ald PDF-Datei herunterladen.
Handlungsrahmen FDP Markdorf 7.6.2018.pd
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